Was ist eigentlich dieses Studierendenparlament?

Und welche Verantwortung gebt ihr uns eigentlich mit eurer Stimme? “Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft”, besagt unsere Satzung. Wir verwalten zum Beispiel das Geld der Studierendenschaft, das ihr mit eurem Semesterbeitrag überweist. D.h. wenn Fachschaften das ihnen zugedachte Geld z.B. für Partys oder Ausstattung von Lernräumen ausgeben wollen, müssen sie dies im StuPa beantragen. Außerdem wählt das Parlament den AStA und wirkt darauf hin, dass die Referenten ihrer Arbeit für die Studierenden ordnungsgemäß nachgehen. Auch die Änderung der Satzung und einiger Ordnungen fällt in das Aufgabengebiet des StuPa.

Uns ist bewusst, dass ein Sitz im Studierendenparlament eine wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe ist. Wir sind bereit, für diese Aufgabe unsere Zeit und Energie einzusetzen, um sie im Sinne der gesamten Studierendenschaft auszuüben. [L.B.]

Nachbarschaft am Campus Dieburg

Nun ist es beschlossene Sache: Die ehemaligen Studentenwohnungen am Campus Dieburg (die drei “Türme”) werden im Frühjahr 2012 abgerissen. An ihrer Stelle soll hier ein Wohngebiet mit Einfamilienhäusern entstehen. Inwieweit die Lernbedingungen durch die Baustelle eingeschränkt werden oder wie sich die Neubebauung auf das Campusleben auswirkt, kann noch nicht gesagt werden.

Hier kommt allerdings die gute Nachricht: Viele der 1200 Wohnungen sind, obwohl sie schon länger leer stehen, noch voll möbliert. Es soll sich um qualitativ hochwertige Möbel handeln, die die Firma Ammann GmbH voraussichtlich ab Februar gegen eine kleine Spende abgeben möchte. Studierende sind herzlich eingeladen, diese Chance zu nutzen. Sobald ein genauer Termin für eine Besichtigung der Möbel ansteht, werdet ihr es hier erfahren!

Weitere Informationen über die Bebauungspläne enthält auch der folgende Artikel bei www.echo-online.de:

http://www.echo-online.de/region/darmstadt-dieburg/dieburg/Fuer-den-Campus-Dieburg-gibt-es-einen-Investor;art1283,2469885

Beschlussfähigkeit: Nicht vorhanden!

Zur gestrigen Sitzung des Studierendenparlaments standen einige wichtige Entscheidungen an. Zum Beispiel die Verabschiedung des Haushaltsplans für das kommende Geschäftsjahr. Oder die Abstimmung über eilige Finanzanträge.

Leider konnte keine dieser Entscheidung gefällt werden, da das StuPa nicht beschlussfähig war.

Zu Beginn der Sitzung waren lediglich 11 Parlamentarier anwesend – 16 wären nötig gewesen. “Die Informatiker” waren mit 5 von 6 Parlamentariern pünktlich da, der letzte kam mit etwas Verspätung ebenfalls dazu. Die übrigen Fraktionen waren zum Teil nur mit 1 Person anwesend. Dieser Verlauf war leider auch nicht vorherzusehen, da sich nur 2 Parlamentarier vorab offiziell beim Präsidium des StuPa abgemeldet hatten.

Wir finden dieses Verhalten und die daraus resultierende (erneute) Vertagung von Entscheidungen auf die nächste Sitzung sehr bedauerlich. Abgesehen von diesen Konsequenzen war auch die Vorbereitung des Präsidiums und der anwesenden Parlamentarier für die Sitzung nun komplett umsonst, was einem fairen Miteinander widerspricht.

Mieterhöhungen im Studentenwerk

Seit mehreren Jahren machen die Wohnanlagen des Studentenwerks Verluste – teilweise sehr hohe. Um dem entgegenzuwirken wurde nun eine Mieterhöhung in den betroffenen Wohnanlagen beschlossen.

Uns (den studentischen Mitgliedern im Verwaltungsrat) ist die finanzielle Lage des Studentenwerks durchaus bewusst: Weder das Land Hessen noch der Bund unterstützen die Studentenwerke im Betrieb ihrer Wohnanlagen. Auch in den übrigen Bereichen sinkt die Förderung immer weiter. Hinzu kommt, dass einige Wohnanlagen in Darmstadt angemietet sind. Das Studentenwerk muss hier nicht nur Miete zahlen, sondern ist auch für wichtige Instandhaltungsarbeiten zuständige.

Allerdings konnten wir uns dem Vorschlag einer einmaligen Mieterhöhung in einigen Wohnanlagen absolut nicht anschließen. Dies hätte Mehrkosten von bis zu 50€ im Monat für einzelne Studierende bedeutet!

Leider ließ sich die Mieterhöhung nicht umgehen – einzige Alternative wäre eine Erhöhung der Semesterbeiträge aller Studierenden. Dies erschien uns angesichts der (im Vergleich zu anderen Studentenwerken) schon sehr hohen Beiträge nicht fair! Daher versuchten wir, eine Kompromisslösung zu finden – und hatten Erfolg:

In den Wohnanlagen Neckarstraße und Pallaswiesenstraße wird die Grundmiete in zwei Schritten (zum 1. März und 1. September) erhöht. Dies gibt finanziell überforderten Studierenden wenigstens etwas Zeit, nach einer Alternative zu suchen. Eine starke Preiserhöhung in der Eschollbrücker Straße ließ sich leider nicht abwenden – dies ist der Mieterhöhung durch die Eigentümer ab Anfang 2012 geschuldet. Allerdings liegt das Studentenwerk damit noch immer unter den auf dem freien Markt üblichen Preisen für Wohnungen dieser Art und Qualität. Im Karlshof wird die Miete nur für neue Verträge erhöht, allerdings erst, nachdem die frei werdenden Zimmer renoviert und neu möbliert wurden.

In den übrigen Wohnanlagen wird die Miete um jeweils 5 Euro (sowie in Einzelfällen die Nebenkosten) erhöht. Ziel hierbei ist es, jede Anlage für sich kostendeckend zu betreiben. So soll gewährleistet werden, dass zukünftig vorübergehende Einbußen in einzelnen Wohnanlagen (z.B. durch eine Sanierung) aufgefangen werden können und nicht sofort eine neue Mieterhöhung nach sich ziehen.

Für alle, die noch unter der Wohnungsnot leiden, gibt es einen Hoffnungsschimmer: Im Januar wird das Studentenwerk Gespräche über Anmietungen in der Lincoln-Siedlung führen. Hier könnten kurzfristig bis zu 200 Wohnheimplätze geschaffen werden. Zum Wintersemester 2012 wird dann das erste Neubauprojekt an der Berliner Allee bezugsfertig. Die Neubauten Lichtwiese und Karlshof sollen zum Sommersemester 2013 folgen.

Auch weiterhin werden sich “Die Informatiker” für faire Mieten und bessere Bedingungen auf dem Wohnungsmarkt einsetzen.

Geldautomat am Campus

Seit einiger Zeit wünschen sich die Studierenden der Hochschule Geldautomaten an den Campussen Darmstadt und Dieburg. “Die Informatiker” haben bereits erste positive Gespräche mit der Sparkasse geführt. Nun ist die Hochschulleitung am Zug. Eine Prüfung der Möglichkeiten wird derzeit durchgeführt. Wir bleiben für euch am Ball!

Ein kleiner Rückblick

Die Legislatur neigt sich ihrem Ende zu. Grund genug, einen Blick zurück zu werfen und zu berichten, was “Die Informatiker” im und mit dem Studierendenparlament erreicht haben:

In der Vergangenheit haben wir uns massiv für einen neue Satzung der Studierendenschaft eingesetzt. Im Mai wurde sie dann nach zähen Verhandlungen verabschiedet. Viele unserer Vorschläge wurden aufgenommen. So bietet die neue Satzung weniger Spielraum für Interpretationen und klärt einige in der Vergangenheit aufgetretene Fragen endlich rechtssicher. Sie sorgt auch für mehr Transparenz in den Gremien und Organen der Studierendenschaft. Außerdem gab sich das Studierendenparlament zum ersten Mal in seiner Geschichte (!) eine Geschäftsordnung – und muss sich nun nicht mehr die GO des Hessichen Landtags leihen! Wir setzen uns auch weiterhin für eine Verbesserung der Gesetze und Ordnungen der Studierendenschaft ein. Insbesondere sollen eine neue Wahl- und eine neue Finanzordnung erarbeitet werden.

Das RMV-Semesterticket wurde unter Mitwirkung des AStAs durch Verhandlungen mit dem RMV gesichert und erweitert, sodass nun auch Fahrten in die Übergangsgebiete von NVV und VRN möglich sind.

Im vergangenen Semester wurden erstmals wieder regelmäßige Fachschaftenkonferenzen abgehalten. Dies hat dazu geführt, dass sich die Kommunikation zwischen den einzelnen Fachschaftsräten und Fachschaften verbessert hat – eine Entwicklung, die wir gerne fortsetzen möchten.

Aktuell befindet sich der Glaskasten noch in der Umbauphase, doch schon in Kürze soll er wieder von der und für die Studierendenschaft betrieben werden – auf das der Kaffee fließe in Strömen! Die Planungen hierfür sind in vollem Gange.

Widersprüche gegen Entscheidungen des Wahlvorstands

Am Dienstag (6.12.) beschäftigte sich der Wahlvorstand mit unseren Einsprüchen gegen die Zulassung verschiedener Listen bzw. Listennamen zu den Hochschulwahlen im Januar. Unserer Meinung nach wurde die Wahlordnung bei der Zulassung missachtet. Anstatt sich mit diesen Problemen zu beschäftigen, um eine angemessene Lösung zu finden, machte es sich der Wahlvorstand lieber einfach: Da in der Wahlordnung ein Widerspruchsrecht nicht explizit festgeschrieben ist, wurden alle Einsprüche abgelehnt, ohne sie inhaltlich zu prüfen. Wir bedauern diese Entscheidung! Ein konstruktives Gespräch hätte uns alle wohl weiter gebracht. [L.B.]

 

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Keine Geschenke dank DeBü

Die Liste die Informatiker finden es bedauerlich, dass sich die Liste Demokratische Bündnis – kritisch, konstruktiv, kompetent

gegen ein Umlaufverfahren ausgesprochen hat, welches kurzfristig eine Gutscheinaktion für alle Studierende

hätte ermöglichen können. Hier wurde die Chance vertan, dass die Studierenden direkt von ihrem Semesterbeitrag profitieren.

Hintergrund ist eine von uns initiierte Gutschein Aktion für die Studentischen Cafés wie dem Zeitraum in Dieburg und dem bald Öffnendem Glaskasten. Jeder Student hätte so mit seinem normalen Immatrikulationsunterlagen einen Gutschein für ein heiß Getränk bekommen können. Das von uns angebotene Gespräch wurde nicht mal angenommen. Das Umlaufverfahren wurde einfach ohne Begründung abgelehnt.

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Hochschulwahlen 2011

Auch dieses Jahr ist es wieder so weit. Vom 18.01-20.01 finden die Hochschulwahlen statt. Bitte geht alle Wählen. Wir müssen, wie jedes Jahr, die 25% Hürde knacken. Ansonsten bekommt die Verfasste Studierendenschaft weniger Geld und ist damit faktisch Handlungsunfähig. Dann können eure Fachschaften keine Partys mehr schmeißen oder andere Dienste anbieten. Daher ist es wichtig eure Stimme zu nutzen um zur Demokratisierung der Hochschule beizutragen.

Wir zählen auf euch!

Finanztransparenz

Durch einen von uns eingebrachten Top wird in vielen studentischen Hochschulgremien nun über eine Offenlegung ihrer Finanzen debattiert. Durch die neue Transparenz soll endlich öffentlich gemacht werden, was mit den Studentischen Beiträgen geschieht. Dies wird bisher nur vom Finanzreferenten und dem Rechnungsprüfungsausschuss eingesehen. Durch die Offenlegung soll zur Mitarbeit angeregt werden, da jede Fachschaft einen fest zugewiesenen Betrag hat, der für seine Arbeit eingesetzt werden soll.

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